von Stefan Wyszkowski (Kommentare: 2)

Warum Chlorhühnchen nicht schmeckt

wir haben es satt demo 17.1 berlin, copyright: stefan wyszkowski

Was ist TTIP eigentlich wo kommt es her und was will es mit uns machen.

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Freihandelsabkommen werden zwischen Handelsnationen abgeschlossen, um auf Handelshemmnisse, wie Einfuhrzölle, Schutzklauseln etc. zu verzichten.

 

Warum wollen die USA überhaupt ein Freihandelsabkommen mit der EU?

Durch TTIP werden Normen abgeschafft, besser gesagt Europäische Normen. Somit können Waren, welche nicht den Europäischen Normen, wie Vorsorgeprinzip, Kennzeichnungspflicht bei Lebensmitteln, Patentrechte, Verpackungsbeilage...entsprechen ungehindert auf den europäischen Markt gebracht werden.

 

Was geschieht wenn TTIP durchkommt?

Sobald das Freihandelsabkommen durchgesetzt wird werden Gesetze angepasst. Was aus dem Verhandlungsdeutsch übersetzt soviel heißt, wie dass Marktnormen liberalisiert de Facto gelockert werden. Die Lockerung der Marktgesetze gelten aber nicht nur für den Transnationalen Handel, sondern dringen in den Alltag jeder EU-Bürger ein.

 

Wie beeinflusst TTIP unseren Alltag?

1) Der Vertrag beinhaltet eine Investitionsschutzklausel. Diese Klausel ermöglicht es den Konzernen Staaten auf Entschädigung vor so genannten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sich diese nicht an die Wünsche der Unternehmen richten.

Schiedsgerichte sind keine normalen Gerichte. In den Schiedsverfahren treffen sich 3 Anwälte und tagen im Geheimen bis sie sich einem Urteil einig sind. Ohne unabhängige Geschworene und ohne Gutachten.

Durch TTIP wäre es 75.000 Unternhemen möglich Staaten auf Entschädigung zu verklagen. Das aktuellste Beispiel Vattenfall veranschaulicht die Ausmaße dieser Klausel. Das Unternehmen Vattenfall verklagt die Bundesrepublik Deutschland auf 3, 7 Mrd. Schadensersatz, wegen des beschlossenen Atomausstiegs.

Für Unternehmen sind Schiedsverfahren ein Glücksfall. Es gibt weltweit ca. 500 derartiger Klagen, von denen nur 30% die verklagten Staaten gewonnen haben.

 

2) Der Verbraucherschutz wird übersehen. In Deutschland gibt es eine Kennzeichnugspflicht für alle Lebensmittel. Was  und wie viel ist in dem Produkt enthalten. Dieser würde unbeachtet bleiben und die USA würde uns reichlich mit chlorversäuchten Hühnchen und hormongezüchtetem Rindfleisch versorgen können. Da freuen sich die Saisongriller und Bodybuilder. Chicken over Chicken und keine Ausgaben mehr für Anabolika.

 

3) Das Vorsorgeprinzip wird verletzt, was in Deutschland besagt, dass Medikamente erst Zugelassen werden dürfen, wenn deren Unschädlichkeit bewiesen ist. In Amerika ist das nicht der Fall. Medikamente können ohne Zulassungen auf den Markt gebracht werden und werden erst eingezogen, wenn deren Unschädlichkeit bewiesen wurde. Also erst dann, wenn Patienten an Nebenwirkungen leiden und die Genesung der Medikamente angefochten wird.

Darunter fallen auch Patentrechte, denn Pharmakonzerne (Bayer, Pfizer...) sichern sich Patentrechte für Medikamente und bedienen das Volk mit ihren Arzneimitteln. Sie nehmen eine monopolistische Stellung ein und erschweren Generikas ( billigere, wirkstoffgleiche Medikamente) den Marktzugang. Somit machen sie uns Abhängig von ihren Produkten und die Auswahl wird eingeschränkt.

 

4) Urheberrechte und geistiges Eigentum gäbe es noch weniger als heute schon, gegen die schon aktiv demonstriert wurde( ACTA=Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen).

Internetprovider werden von "Nachrichtendiensten" ( Geheimdiensten) dazu beauftragt als Hilfssheriffs zu agieren, um noch mehr Daten von uns speichern und auswerten zu können. Also nicht nur eingeschränkte Privatssphäre im Internet, sondern gar keine.

 

5) Durch TTIP wird es Konzernen ermöglicht Wasser Privatisieren zu können. Das bedeutet dass die Grundwasserversorgung nicht mehr Kommunal, also im besitz der Regierung geregelt wird, sondern von Privatunternehmen. Dies hat Erfahrungsgemäß, wie man sie am Wasserkrieg in Bolivien oder in Spanien zur Folge, dass die Qualität des Trinkwassers schlechter und die Preise immens höher werden, sodass keine Menschengerechte Trinkwasserversorgung mehr möglich ist.

All dies und noch mehr wird den Unternehmen durch TTIP ermöglicht.

Die Eu-Kommissions Devise lautet: "habt Vertrauen", aber warum sollte man unseren Politikern Vertrauen schenken, wenn die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen stattfinden ( Eu-Handelskommisar Karl De Gucht: " Diese Verhandlungen werden natürlich im Geheimen geführt" ) und sie unser hart erkämpftes demokratisches System in Frage stellen. Die USA hat zudem noch verboten die Verhandlugspapiere an Eu-Mitgliedsstaaten weiter zu geben.

TTIP ist in jeder Hinsicht Fragwürdig und ungeeignet und warum sollen wir nur für "Wachstum" und rentabilität der Unternehmen uns unsere Rechte nehmen lassen.

Es liegt an uns dem Entgegenzuwirken und den Konzernen ihr Handeln einzuschränken, bevor sie unseres einschränken und unsere Gesundheit, Privatssphäre und Gesetze gefährden.

Möglichkeiten TTIP zu verhindern gibt es genug, nur muss es auch genügend getan werden.

Vereine, wie der BUND, UNESCO und Campact, welche schon 400.000 online Unterschriften gesammelt haben wehren sich dagegen.

Am 17.1.15 gab es auch eine "Wir haben es satt"-Demo in Berlin, wo sich ca.50.000 Menschen versammelt haben um gegen TTIP zu demonstrieren, wo ich auch anwesend war.

Dieser Beitrag soll euch einen Blick hinter die Kulissen zeigen und als Appell dienen euch zu wehren, wo Mensch nicht mehr Mensch sein darf.

Also euch allen eine gute Genesung jetzt solltet ihr gegen das TTIP-Virus und seine Folgen gewappnet sein

 

Grüße

Steffler

 

Zurück

Einen Kommentar schreiben

Kommentar von Aaron Thier |

guter Artikel Steffler :)

Kommentar von Daniel Thier |

sau gut, nur weiter so!!!!!!!!!!